AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: 01.06.20101 Vertragsparteien Dieser Vertrag wird zwischen destigo.de (nachfolgend „destigo.de“ – Auftragnehmer) genannt und dem Kunden (Auftraggeber) abgeschlossen.
Auftragnehmer:
“destigo.de“, nachfolgend "destigo“ genannt, ist eine nicht im Handelsregister eingetragene Einzelfirma nach Deutschem Recht mit dem Zweck, Webseiten zu erstellen und andere Internet-/bzw. Bürodienstleistungen zu erbringen. Inhaber: Michael Pohl, mit Alleinunterschrift.
2 Geltungsbereich der allgemeinen Geschäftsbedingungen
2. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen von destigo.de gelten für den gesamten Umfang der Dienstleistungen und Lieferungen, die „destigo.de“ dem Kunden gegenüber erbringt.
Der Auftragnehmer erbringt seine Leistungen und Dienste ausschließlich auf Grundlage dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers gelten als nicht vereinbart. Änderungen bzw. Ergänzungen, die diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen des Auftragnehmers entgegenstehen, bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Vereinbarung.
Sie gelten auch für alle Geschäfte, die in Zukunft getätigt werden, auch wenn nicht ausdrücklich darauf Bezug genommen wird.
3 Gegenstand des Vertrages
Die benannte Dienstleistung bezieht sich auf das Erstellen von Internetpräsenzen. Es handelt sich hier um die Bearbeitung und Gestaltung von im Internet veröffentlichten Informationen sowie unmittelbar damit zusammenhängende Dienste.
Der Auftragnehmer erstellt dem Auftraggeber ein schriftliches Angebot, welches auf der jeweils gültigen Preisliste basiert. Der Leistungsumfang wird vorher mit dem Auftraggeber ausgehandelt. Liefert der Auftraggeber von sich aus mehr Input als vereinbart oder wünscht zusätzliche Inhalte, so werden die Zusatzleistungen gemäß den Einzelpreisen der gültigen Preisliste vereinbart und abgerechnet.
4 Sprache
Sofern nicht explizit vereinbart, gilt der offerierte Angebotspreis für eine Webseite nur in deutscher Sprache.
Sofern nicht explizit vereinbart, gilt der offerierte Angebotspreis für eine Webseite nur in deutscher Sprache.
5 Bildschirmauflösung
Sofern nicht explizit vereinbart, gilt der offerierte Angebotspreis für eine Webseite für eine Bildschirmauflösung von 1024 x 768 Pixel.
6 Verzögerungen
Sollten sich während der Auftragsdurchführung wesentliche und dauerhafte Abweichungen in Hinsicht auf Leistungs- und Zeitaufwand ergeben, so wird „destigo.de“ den Auftraggeber unverzüglich hierüber informieren und ggf. ein weiteres Angebot unterbreiten. Diese Benachrichtigung erfolgt unverzüglich, spätestens nach 28 Tagen der Feststellung, wobei „destigo.de“ freigestellt ist, bis zur Entscheidung des Auftraggebers die Durchführung des Auftrages zurückzustellen.
7 Urheberrecht
Durch die beidseitige Erfüllung der Leistungspflichten gehen sämtliche Rechte, außer dem Urheberrecht, auf den Auftraggeber über. Dieses verbleibt bei „destigo.de“. „destigo.de“ als Urheber der Website wird ausdrücklich im Impressum genannt bzw. darf einen Link zur Homepage von „destigo.de“ auf die erstellte Homepage bringen. Eine Nicht-Erwähnung entgegen dieser Bestimmung bedarf einer schriftlichen Vereinbarung und gilt als wesentlicher Vertragsbestandteil. „destigo.de“ darf die erstellte Homepage mit Bild und Link in seiner Referenzliste verwenden.
8 Kompatibilität
Die von „destigo.de“ erstellten Webseiten funktionieren mit den Browsern Microsoft Internet Explorer, ab Version 5. Die Kompatibilität mit älteren Versionen und anderen Browsern wird nicht garantiert.
9 Haftung
„destigo.de“ haftet nicht für den Inhalt der erstellten Seiten. Die Haftung liegt hier beim Auftraggeber. „destigo.de“ haftet auch nicht für eine Nicht-Aufnahme der Webseite in eine Suchmaschine.
Der Auftraggeber verpflichtet sich, „destigo.de“ keine unzulässigen Inhalte zur Bearbeitung zu übermitteln. Er verpflichtet sich, mit seinen übermittelten Inhalten keine Warenzeichen-, Patent- oder andere Schutzrechte Dritter zu verletzen und keine strafbaren Inhalte zu übermitteln. Sollte dies gleichwohl der Fall sein, so verpflichtet sich der Auftraggeber, „destigo.de“ von sämtlichen Ersatzansprüchen Dritter freizustellen. „destigo.de“ nimmt diese Freistellung an. „destigo.de“ ist berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen, falls die übermittelten Inhalte gegen geltendes Recht verstoßen. Eine Prüfungspflicht auf Seiten von „destigo.de“ besteht ausdrücklich nicht. Bei Verdacht auf eine Verletzung geltenden Rechtes ist „destigo.de“ berechtigt, die Ausführung des Auftrages zurückzustellen oder zu kündigen. Eine Schadensersatzverpflichtung hieraus wird ausdrücklich ausgeschlossen, sofern nicht auf Seiten von „destigo.de“ Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
10 Datensicherung
Für die Datensicherung ist der Auftragnehmer allein verantwortlich. destigo erstellt lokal eine Kopie der Webseite.
11 Datenschutz
Soweit nicht anders vereinbart, gelten alle vom Auftraggeber an „destigo.de“ unterbreiteten Informationen als streng vertraulich. „destigo.de“ ist berechtigt, zur Erfüllung seiner vertraglichen Verpflichtungen Dritte mit der Erbringung der vereinbarten Dienstleistungen zu betrauen. In diesem Falle ist „destigo.de“ berechtigt, die ihm vorliegenden und für die Ausführung der Dienstleistung notwendigen Kundendaten an den Dritten weiterzugeben. „destigo.de“ verpflichtet alle mit der Abwicklung betrauten Personen und Firmen, die übermittelten Daten vertraulich zu behandeln. Sofern der Auftraggeber nicht widerspricht, ist „destigo.de“ berechtigt, die Seiten des Auftraggebers im Rahmen der Referenzen von „destigo.de“ zu nennen.
12 Datenübergabe
Der Auftraggeber ermöglicht „destigo.de“ via Internet oder Austauschdatenträger den Zugriff auf die zu bearbeitenden Dateien. Soweit nicht anders vereinbart, erstellt „destigo.de“ von diesen Dateien eine Sicherungskopie, die dem jeweils aktuellen Stand der Bearbeitung entspricht. „destigo.de“ ist berechtigt, die zur Durchführung des Auftrages notwendigen Daten zu speichern. Eine Haftung für Datenverlust sowie Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen, soweit diese Ansprüche nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit auf Seiten von „destigo.de“ beruhen.
13 Zahlung
„destigo.de“ ist berechtigt, bei ca. 50 % Fertigstellung der Leistungen, eine Abschlagsrechnung in Höhe von 50 % des Auftragswertes zu stellen. Nach vollständiger Vertragserfüllung kann „destigo.de“ eine Schlussrechnung stellen. Die Rechnungen sind jeweils innerhalb von 14 Tagen zu begleichen.
Kommt der Auftraggeber mit der Bezahlung der Vergütung für Bereitstellung von Diensten in Verzug, so ist „destigo.de“ berechtigt, den Vertrag unter Setzung einer angemessenen Nachfrist fristlos zu kündigen. Während des Verzuges ist „destigo.de“ berechtigt, die weitere Durchführung des Auftrages bis zum vollständigen Ausgleich der offenen Vergütung zurückzustellen, bzw. einzustellen.
Auf die Preise von „destigo.de“ wird 19 % Mehrwertsteuer erhoben.
14 Kündigungsfristen und Zahlung bei Wartungsverträgen
Jeder Wartungs-/Pflegevertrag kann jeweils bis zum Monatsende gekündigt werden.
Jeder Wartungs-/Pflegevertrag wird jährlich jeweils im voraus bezahlt. Bei Kündigung vor Ablauf des jeweiligen Jahres wird die Vergütung der restlichen Monate dem Auftraggeber zurückerstattet.
16 Mängel
Mängelrügen haben unmittelbar und unverzüglich nach Leistungserbringung schriftlich zu erfolgen. „destigo.de“ wird ein angemessener Zeitraum zur Nachbesserung gewährt.
17 Wirksamkeit der Bestimmungen
Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Unwirksame Bestimmungen werden durch solche Bestimmungen ersetzt, die den angestrebten wirtschaftlichen Zweck von „destigo.de“ weitgehend erreichen.
18 Erfüllungsort
Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist 47475 Kamp-Lintfort. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis sowie seiner Anbahnung und Abwicklung ist 47475 Kamp-Lintfort.